Aktuelles

Minderheitensekretariat trifft sich mit MdB Claudia Müller im Bundestag

05.11.2019

Die Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern Claudia Müller (MdB) von Bündnis 90/Die Grünen hat auf eine Anfrage des Minderheitensekretariats am 31.10.2019 zu einem Treffen in ihrem Büro im Deutschen Bundestag eingeladen. Im Gespräch mit Judith Šołćina/Scholze und Felix Ričel/Rietschel vom Minderheitensekretariat informierte sich die Bundestagsabgeordnete über die Minderheitenpolitik und die Arbeit des Minderheitenrates und dessen -sekretariats auf Bundesebene. 

Besonders interessant war die Diskussion über das aktuelle Thema "Nationale Minderheiten im Grundgesetz". Begrüßt wird dabei seitens der Minderheiten die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern, die den Schutz von nationalen Minderheiten verankert hat (Artikel 18 MVVerf: "Die kulturelle Eigenständigkeit ethnischer und nationaler Minderheiten und Volksgruppen von Bürgern deutscher Staatsangehörigkeit steht unter dem besonderen Schutz des Landes.").

Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, wurde ihr von Seiten des Minderheitensekretariats die Bedeutung der Minority SafePack Initiative (MSPI) für die Rechte nationaler Minderheiten in der EU erläutert. 

Da Claudia Müller ebenfalls im Ausschuss für Wirtschaft und Energie tätig ist, wurde des Weiteren über den Strukturwandel in der Lausitz und die Auswirkungen für die Sorben/Wenden diskutiert. Das Minderheitensekretariat verwies hierbei auf das aktuell diskutierte Strukturstärkungsgesetz (Drucksache des Deutschen Bundestages zum Strukturstärkungsgesetz, 19/13398) und bat dabei um Unterstützung, die Sorben im Gesetz zu verankern. Hierzu sollen zusätzliche Maßnahmen zur Förderung der Bewahrung und Fortentwicklung der Sprache, Kultur und Traditionen des sorbischen Volkes als nationale Minderheit in Deutschland berücksichtigt werden.

Hintergrund:
Im Rahmen des Forums zu den Wahlen zum Sächsischen Landtags am 14.08.2019 im Serbski dom/Haus der Sorben in Budyšin/Bautzen, äußerte Claudia Müller bei einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Domowina - Bund Lausitzer Sorben, Dawid Statnik, ihr Interesse an einem weiterführenden Gespräch über die Schwerpunkte der Minderheitenarbeit in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Claudia Müller ist seit Oktober 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages für Bündnis 90/Die Grünen. Im Bundestag sitzt Claudia Müller u.a. als ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne. Des Weiteren ist sie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss.

Das Minderheitensekretariat dankt Frau Claudia Müller und ihren MitarbeiterInnen für das angenehme Gespräch im Bundestag. 

© Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion/ Kaminski
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