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Expertenkommission Antiziganismus für das Frühjahr 2019 geplant

19.09.2018 - Nach einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat, Margarete Bause, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Monika Lazar, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Dr. Manuela Rottmann und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, machte das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat im Namen der Bundesregierung klare Angaben zur geplanten Expertenkommission Antiziganismus. Am 24. August war die Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt worden. Gefragt wurde nach dem Stand einer Expertenkommission Antiziganismus, welche im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart worden war.

Die Antragsteller machten deutlich, dass ihrer Einschätzung nach Antiziganismus nicht als gesellschaftliches Problem erkannt wird und die Einsetzung einer Expertenkommission notwendig ist. Sie soll unabhängige Einschätzungen über Antiziganismus in der deutschen Gesellschaft geben, um ihm dann entgegentreten zu können.

Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass die Einsetzung der Expertenkommission spätestens bis Ende März 2019 geplant sei und unter der Federführung des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat stattfinden wird. Der unabhängig und selbstständig handelnden Kommission sollen für ihre Arbeit 550.000 Euro im Jahr zur Verfügung stehen. Sie soll sich zudem aus maximal 8 bis 10 Personen zusammensetzten. Herbert Heuß, der wissenschaftliche Leiter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, teilte der Berliner Redaktion der Rhein-Neckar-Zeitung mit, dass der Zentralrat nicht Teil der Expertenkommission werden wird, um das neuentstehende Gremium kritisch zu begleiten und bewerten zu können.

Weitere Informationen:
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung

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