Minderheitensekretariat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen

Rechtliche Grundlagen

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Bei der OSZE wurde im Jahr 1992 die Position des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten eingerichtet. Dessen Aufgabe besteht insbesondere darin, schwellende ethnische Konflikte frühzeitig zu erkennen und präventive Maßnahmen zur Konfliktverhinderung zu ergreifen. Rechtlich verbindliche Dokumente zum Minderheitenschutz hat die OSZE bisher nicht verabschiedet. Allerdings einigten sich die Mitgliedsstaaten seit 1996 auf eine Reihe von Empfehlungen zum Schutz und zur Förderung nationaler Minderheiten.

Seit 2017 ist Lamberto Zannier (Italien) Hoher Kommissar für nationale Minderheiten.

Neben dem Hohen Kommissar für nationale Minderheiten sind das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), als zentrale Institution im Bereich der „menschlichen Dimension“, sowie die Feldmissionen der OSZE für Minderheitenrechte bedeutend. Das BDIMR führt insbesondere Wahlbeobachtung in Zusammenhang mit der Beteiligung von Minderheiten durch. Weiterhin hat das Büro einen Kontaktpunkt für Sinti und Roma eingerichtet, um diese u.a. für die Wahlbeteiligung zu sensibilisieren.

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