Aktuelles

Domowina: Skónčnje mamy jasnosć – Endlich haben wir Klarheit!

02.10.2015 Finanzierungsabkommen zur Stiftung für das sorbische Volk im Endspurt Im Rahmen seiner am 01.10.2015 stattgefundenen Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die jährlichen Mittel der Stiftung für das sorbische Volk angehoben und damit die Eckpunkte zum dritten Finanzierungsabkommen beschlossen. Dem vorangegangen waren jahrelange Bestrebungen seitens der Domowina, die Mittel der Stiftung den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Bernhard Ziesch, Geschäftsführer der Domowina hierzu: „Nach Jahren einer stagnierenden Zuweisung wurde es nötig, die Zuwendungen den Gegebenheiten der heutigen Zeit anzupassen. Tarifbedingt gestiegene Personalkosten, Teuerungen und steigende Kosten waren dabei stets eine Sorge. Mit unseren politischen Partnern ist es uns nun gelungen hier wieder Land zu gewinnen und damit Perspektiven zu schaffen.“ Auf dieser nun beschlossenen Grundlage kann jetzt das neue und dritte Finanzierungsabkommen zwischen Bund und den beiden Ländern Sachsen und Brandenburg ausgefertigt und unterzeichnet werden. David Statnik, der Vorsitzende der Domowina weiter: „Ich bin froh, dass dieses Ziel erreicht wurde und bin allen jenen, welche dazu beigetragen haben, dankbar. Das neue Finanzierungsabkommen sollte nun rasch unterzeichnet werden und seine Gültigkeit erlangen.“ Auch wenn der Haushalt 2016 erst in der 48. KW im Deutschen Bundestag verabschiedet wird, gilt ab heute für die Stiftung Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre. Damit wurde der Forderung des Haushaltsausschusses Rechnung getragen und es entfällt das jährliche Ringen um die Aufstockung der Mittel, denn die verhandelten Zuwendungen gehen in die mittelfristige Finanzplanung ein. Auf dieser Grundlage kann jetzt das neue Finanzierungsabkommen ausgefertigt und unterzeichnet werden. „Ich gehe davon aus, dass dies noch in diesem Jahr geschieht und freue mich, dass durch den heutigen klaren Beschluss im Ausschuss die ruhigen Verhandlungen zum Abschluss kommen“, so die Sorbin Maria Michalk, MdB, die zu diesem positiven Ergebnis einen erheblichen Beitrag geleistet hat. Hintergrund: Die Stiftung für das sorbische Volk wurde im Jahre 1998 per Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen errichtet. Ein Finanzierungsabkommen zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Brandenburg sowie dem Bund wies dazu die entsprechenden Gelder zu. Nach intensiven Verhandlungen einigten sich die drei Zuwendungsgeber nunmehr auf folgende Finanzierungsanteile: 9,3 Mio. Euro Bund 6,2 Mio. Euro Freistaat Sachsen 3,1 Mio. Euro Brandenburg. Damit beträgt der Förderbeitrag des Bundes 50 % der Fördersumme, was eine Forderung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages war. Die Laufzeit des Dritten Finanzierungsabkommens wird auf den Zeitraum 2016 bis 2020 festgelegt. Wie immer ist ein Haushaltsvorbehalt Bestandteil der Vereinbarung. Und wie immer soll eine Öffnungsklausel erlauben, dass die Zuwendungsgeber freiwillig ihren Anteil erhöhen können. Quellen: Pressemitteilung der Domowina Pressemitteilung von Maria Michalk, MdB
Download
Download
Zurück zur Übersicht

Titelbild

  • [Translate to Niedersorbisch:]

Moin!

Wutrobnje witajće!

Hjertlig velkommen!

Latscho Diewes!

Hartlik wäljkiimen!

Witajśo k nam!

Herzlich Willkommen!

Welcome!