Minderhaidenkontoor

Rechtliche Grundlagen

Internationales und nationales Minderheitenrecht

Zum Schutz nationaler Minderheiten existieren zahlreiche internationale Abkommen sowie nationale Vorschriften.

Im deutschen, europäischen, aber auch internationalen Recht gibt es Vorschriften, die alle in Deutschland lebenden nationalen Minderheiten / Volksgruppen und ihre Sprachen sowie die Regionalsprache Niederdeutsch gleichermaßen schützen. Diese allgemeinen Regelungen unterscheiden nicht nach den einzelnen Gruppierungen.

  1. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
  2. Europarat mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
  3. Europäische Union (EU)
  4. Grundgesetz
  5. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  6. Minderheitenspezifische Regelungen und Maßnahmen
  7. Politische Gremien für Minderheitenfragen

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