Logo des Minderheitenrates
22/05/2023

Minderheitenrat befasste sich mit bundespolitischen Themen

In seiner zweiten Minderheitenratssitzung befasste sich mit verschiedenen Themen, unter anderem mit dem Namensrecht und der Wissensvermittlung.

Am 16. und 17. Mai kam der Minderheitenrat der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands virtuell zusammen. Ursprünglich war eine Präsenzsitzung zu Gast beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg geplant, der angekündigte und später abgesagte Bahnstreik hatte das verhindert. 

Dawid Statnik, Leiter des Minderheitenrates und Vorsitzender der Domowina – Bund Lausitzer Sorben e.V., eröffnete und moderierte die Sitzung. Im Fokus der Sitzung standen unter anderem die geplante Änderung des Ehenamens- und Geburtsrechts: hier wird der Minderheitenrat in Kürze eine gemeinsame Stellungnahme aus Sicht der Minderheiten veröffentlichen. Einzelne Verbände werden gesonderte Stellungnahmen zu den jeweiligen Namenstraditionen einreichen. Darüber hinaus wurden die Bedarfe und Perspektiven der Haushalte von Bund und Ländern für die Minderheitenförderung thematisiert. Gerade die geplanten Laufzeiten der Zuwendungen sind dabei ins Auge zu fassen, gewünscht wird hier vor allem eine Verstetigung der Bundesförderung für die nationalen Minderheiten und Volksgruppen, um eine nachhaltige Arbeit zu gewährleisten.

Ein weiteres zentrales Thema der Sitzung war die bundesweite Wissensvermittlung zu den vier nationalen Minderheiten. Der Minderheitenrat sowie der Bunnsraat för Nedderdüütsch werden sich voraussichtlich im Juni zu einem ersten Arbeitsgespräch mit der Kultusministerkonferenz sowie den Ländern treffen, um die Möglichkeiten der Umsetzung einer bundesweiten Wissensvermittlung zu den vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen sowie den Regionalsprecher*innen zu erörtern.

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat am 9. Mai im Schleswig-Holsteinischen Landtag bereits einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, die Wissensvermittlung zu den vier nationalen Minderheiten im Land und der Regionalsprache Niederdeutsch konzeptionell zu erarbeiten. Die vom SSW benannten Ziele eines solchen Konzepts sollten sein:

– Die Vermittlung des geschichtlichen, kulturellen und sprachlichen Hintergrunds der vier anerkannten autochthonen Minderheiten und Volksgruppen und die Sprecher*innengruppe Niederdeutsch in Deutschland in die Lehrpläne insbesondere der allgemeinbildenden Schulen zu integrieren;
– Die Wissensvermittlung altersgerecht in den jeweiligen Stufen und Fächern einzubinden;
– Geeignetes Lehrmaterial zu erarbeiten, sowie dieses in ganz Schleswig-Holstein zur Verfügung zu stellen.

Der Minderheitenrat war begrüßt den Vorstoß des SSW und wird die Entwicklungen im Landtag weiterverfolgen.

Am zweiten Tagungstag referierte Stefan Müller, politischer Referent des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, über die teils prekäre Situation der Sinti und Roma in Ungarn zur Vorbereitung des diesjährigen FUEN-Kongresses. Dieser findet vom 7. bis 10. September in Pécs/Fünfkirchen, Ungarn, statt.

(Quelle: Pressemitteilung des Minderheitensekretariats, 19.05.2023)